Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Verbraucherhinweise

Wir suchen auch in Rechtsfragen kundenorientierte Lösungen. Sie können uns einfach anrufen. Natürlich bleiben Ihnen Ihre Rechte auch ohne Anruf ohne Einschränkung erhalten. Der Gesetzgeber verpflichtet besonders Online-Anbieter zu zahlreichen Hinweisen zum Vertrag und den geltenden Bedingungen. Wir haben diese Hinweise und unsere sonstigen Versandbedingungen für Sie nachfolgend zusammengestellt.

1. Definitionen, Geltung

1.1. Auf unserer Internet-Shopseite finden Sie Angebote von Handys, Smartphones und sonstigen mobilen Endgeräten nebst entsprechendem Zubehör, welche Sie in Kombination mit einem Mobilfunk- und/oder Datentarifvertrag bestellen können. Unsere Angebote welche aus einem Handy, Smartphone oder sonstigem mobilen Endgerät sowie einem Mobilfunk- und/oder Datentarifvertrag bestehen, werden nachfolgend „Kombinationsangebote“ genannt. Das mobile Endgerät, welches Bestandteil eines Kombinationsangebotes ist, wird nachfolgend „Kombinationsware“, der zu kombinierende Mobilfunk- und/oder Datentarifvertrag „Kombinationsvertrag“ genannt. Sie erkennen unsere Kombinationsangebote jeweils daran, dass sie mit einem Preis „mit Vertrag“ ausgewiesen sind.

1.2. Sofern in diesen Geschäftsbedingungen von „Verbrauchern“ die Rede ist, sind dies nach der gesetzlichen Regelung (§ 13 BGB) natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht überwiegend einer gewerblichen oder, selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. „Unternehmer“ sind nach der gesetzlichen Regelung (§ 14 BGB) natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. „Kunden“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer

1.3. Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und bundesweiten gesetzlichen Feiertagen.

1.4. Wir liefern zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die den mit uns aufgrund der Angebote auf unserer Internet- Shopseite geschlossenen Verträgen zugrunde liegen.

2. Speichermöglichkeit und Einsicht in Vertragstext

2.1. Wir halten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die weiteren Vertragsbestimmungen mit den Daten Ihrer Bestellung im Bestellprozess zum Abruf bereit. Sie können diese Informationen dort einfach archivieren, indem Sie entweder die AGB herunterladen und die im Bestellablauf im Internetshop zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen Ihres Browsers speichern oder Sie warten die automatische Bestelleingangsbestätigung ab, die wir Ihnen zusätzlich per E-Mail nach Abschluss Ihrer Bestellung an die von Ihnen angegebene Adresse zukommen lassen. Diese Bestelleingangsbestätigungsmail enthält noch einmal die Vertragsbestimmungen mit den Daten Ihrer Bestellung und diese AGB und lässt sich leicht ausdrucken bzw. mit ihrem E-Mail-Programm abspeichern.

2.2. Der Vertragstext wird bei uns gespeichert, ist aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar von Ihnen abrufbar.

3. Vertragspartner und Sprache

3.1. Ihr Vertragspartner ist Burhan Saglam, handelnd unter X7-telecom GmbH. Angaben zum Vertragspartner bei Verträgen über Kombinationsangebote finden Sie in Ziffer 5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

3.2. Verträge in unserem Internetshop lassen sich zurzeit nur in deutscher Sprache schließen. Unsere Werbeangebote sind freibleibend, solange sie nicht zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung werden. Beachten Sie bitte, dass unsere Angebote zeitlich befristet sein können. Einzelheiten entnehmen Sie bitte der jeweiligen Produktbeschreibung.

4. Vertragsschluss

4.1. Vor der Absendung Ihrer Bestellung besteht die Möglichkeit der Prüfung und Korrektur der von Ihnen eingegebenen Daten. Unmittelbar nach dem Eingang Ihrer Bestellung erhalten Sie eine automatisch versendete Bestellbestätigung.

4.2. Mit der Absendung Ihrer Bestellung geben Sie eine verbindliche Vertragserklärung ab.

4.3. Ein verbindlicher Vertrag kommt bereits unmittelbar nach Ihrer Bestellung zustande, wenn Sie eine entsprechende Einladung annehmen und Ihre Bestellung mit der Zahlung über den von uns Ihnen offerierten Online-Zahlungsdienst PayPal abschließen.

4.4. Wenn Sie für Ihre Bestellung Vorkasse gewählt haben, kommt ein verbindlicher Vertrag mit der Aufforderung zur Zahlung oder einer vorherigen Annahmeerklärung per E-Mail zustande.

4.5. Kommt der Vertrag mittels gesonderter E-Mail nach Ziff. 4.4. zustande, sind Sie - vorbehaltlich eines gesetzlichen Widerrufsrechts – längstens 2 Werktage an Ihre Bestellung gebunden.

4.6. Bei der Bestellung von Kombinationsangeboten gelten ergänzend die folgenden Sonderbedingungen zum Vertragsschluss in Ziffer 5.

5. Vertragsschluss / Vertragspartner bei Kombinationsangeboten

5.1. Mit der Bestellung eines Kombinationsangebotes (vgl. Ziffer 1.1.) geben Sie eine verbindliche Bestellung zur Kombinationsware ab und beauftragen uns mit der Vermittlung des Kombinationsvertrages.

5.2. Der Vertrag über die Kombinationsware kommt nach den oben in Ziffer 3 und 4. aufgeführten Hinweisen zustande mit Burhan Saglam, handelnd unter X7-telecom GmbH.

5.3. Hinsichtlich des Kombinationsvertrages handelt Burhan Saglam, handelnd unter X7-telecom GmbH, lediglich als Vermittler des von Ihnen gewählten Telekommunikationsanbieters. Vertragspartner hinsichtlich des Kombinationsvertrages ist der jeweilige Telekommunikationsanbieter. Die AGB der Telekommunikationsanbieter, mit denen wir zusammen arbeiten können Sie hier einsehen:

Link AGB vodafone

Link AGB Ay Yildiz

Link AGB otelo



5.4 Den Kombinationsvertrag fügen wir als PDF-Dokument der Bestelleingangsbestätigung bei. Diesen Vertrag drucken Sie sodann bitte aus, ergänzen gegebenenfalls weitere Daten und senden diesen zusammen mit einer Kopie des Personalausweises bzw. Reisepasses mit Meldebescheinigung und der EC-Karte innerhalb der u.a. im Angebot genannten Frist per Post an uns zurück. Mit der Absendung geben Sie eine verbindliche Vertragserklärung zum Kombinationsvertrag ab. Wir leiten die Vertragsdaten an den Telekommunikationsanbieter weiter und informieren Sie, sobald der Kombinationsvertrag durch den Telekommunikationsanbieter aktiviert wurde. Mit dieser Aktivierung kommt der Kombinationsvertrag mit dem Telekommunikationsanbieter zustande.

5.5. Beachten Sie bitte, dass wir die Kombinationsware zu dem vergünstigten „Preis mit Vertrag“ nur im Rahmen unserer Kombinationsangebote anbieten können, weil wir in dem Fall eine weitere Kostendeckung über die Provision des Telekommunikationsanbieters für den Abschluss des Kombinationsvertrages erhalten. Die Verträge sind daher rechtlich miteinander verbunden. Kommt der Kombinationsvertrag (also der Vertrag mit dem Telekommunikationsanbieter) nicht zustande oder widerrufen Sie diesen Vertragsschluss, dann wird der mit uns geschlossene Kaufvertrag über die Kombinationsware (in der Regel ein bestelltes Mobilfunkgerät) automatisch aufgelöst (auflösende Bedingung). Die Kombinationsware müssen Sie dann – falls schon erhalten – zurückgewähren und Sie erhalten selbstverständlich schon geleistete Zahlungen auf die Kombinationsware erstattet. Die Rückabwicklung des Kombinationsvertrages richtet sich nach den Regelungen mit dem Telekommunikationsanbieter.

6. Preise, Versandkosten

6.1 Für Bestellungen in unserem Internet-Shop gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Gesamtpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.

6.2. Details zu den ggf. hinzutretenden Versandkosten entnehmen Sie den Angaben im Shop.

7. Zahlung, Lieferung

7.1. Wir bieten folgende Zahlungsmöglichkeiten an:

• Vorkasseüberweisung
  Die Überweisungsdaten erhalten Sie nach der Bestellung.
• PayPal
  Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Weitere Hinweise, wie Sie zur Seite des Zahlungsanbieters kommen, erhalten Sie beim Bestellvorgang. Beachten Sie bitte, dass wir PayPal aktuell nur Kunden aus Deutschland anbieten können. Weiter bitten wir zu beachten, dass ein Versand an eine Packstation per PayPal nicht möglich ist.

7.2. Wir nutzen DPD für Postsendungen. Sie erhalten von uns eine Nachricht, wenn die Ware unser Haus verlassen hat. Zustellungen in sog. Packstationen können wir nicht ausliefern. Auch Sendungen an Postfächer oder postlagernde Sendungen sind nicht möglich. Ist die Zustellung nicht möglich gewesen, erhalten Sie vom Transporteur eine Nachricht, aus der sich die weiteren Möglichkeiten ergeben.

7.3. Beachten Sie, dass die Auslieferung bei Vorauskasse erst nach Gutbuchung der vollständigen Summe auf unserem Konto erfolgt. Unser Zahlungsziel beträgt 7 Tage nach Rechnungserhalt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt längstens für 2 Wochen. Erfolgt Ihr Geldeingang danach, kann es zu Lieferverzögerungen kommen.

7.4. Die Verpflichtung zur Lieferung entfällt, wenn wir selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie umgehend unterrichten und eine eventuelle Vorauszahlung wird unverzüglich erstattet.

7.5. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Streikmaßnahmen und Aussperrungen sowie weiteren von uns nicht zu vertretenden Umständen, insbesondere in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem Käufer unverzüglich mitteilen. Ab einem Bestellwert von 250 € verschicken wir die Ware versandkostenfrei.

7.6. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware durch die Transportperson an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht. Ansonsten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.

8. Widerrufsrecht für Verbraucher

8.1. Nachfolgend erhalten Sie eine Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des gesetzlichen Widerrufsrechts für Verbraucher. Eine über das Gesetz hinausgehende vertragliche Einräumung von Rechten ist damit nicht verbunden. Insbesondere steht das gesetzliche Widerrufsrecht nicht gewerblichen Wiederverkäufern zu.



8.2. Ausnahmen vom Widerrufsrecht Es existieren gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht (§ 312g BGB), wobei wir uns vorbehalten, uns Ihnen gegenüber auf folgende Regelungen zu berufen: Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Es kann vorzeitig erlöschen bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

9. Muster für das Widerrufsformular

Das in der zuvor aufgeführten Widerrufsbelehrung erwähnte „Muster-Widerrufsformular“ finden Sie nachstehend wiedergegeben.

10. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.

11. Gewährleistung und Beschwerdemanagement

11.1 Bei Mängeln der Ware besteht für den Kunden ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht (Gewährleistung).

11.2. Wir legen Wert auf Ihre Kundenzufriedenheit. Sie können sich jederzeit auf einem der eingangs angegebenen Kontaktwege an uns wenden. Wir bemühen uns, Ihr Anliegen möglichst schnell zu prüfen und werden uns hierzu nach Eingang der Unterlagen bzw. Ihrer Eingabe oder Beschwerde bei Ihnen melden. Geben Sie uns aber etwas Zeit, da es in Gewährleistungsfällen häufig der Einschaltung des Herstellers bedarf. Bei Beschwerden helfen Sie uns, wenn Sie uns möglichst genau den Gegenstand des Problems schildern und gegebenenfalls Bestellunterlagen in Kopie übermitteln oder zumindest Bestellnummer, Kundennummer etc. angeben. Sollten Sie auch binnen 5 Werktagen keine Reaktion von uns erhalten, fragen Sie bitte nach. In seltenen Fällen können E-Mails in Spamfiltern bei uns oder bei Ihnen „hängen“ geblieben sein oder eine Nachricht auf sonstigem Weg hat Sie nicht erreicht oder ist versehentlich unterblieben.

12. Datenschutzhinweis

Unsere Datenschutz-Praxis richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Details zur Erhebung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten finden Sie in unseren Datenschutzbestimmungen.

13. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

13.1 Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtliche Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Diese Rechtswahl schließt ein, dass dem Kunden mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem der Staaten der EU oder der Schweiz der gewährte Schutz, der sich durch zwingende Bestimmungen des Rechts dieses Staates ergibt, nicht entzogen wird.

13.2 Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu klagen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt von vorstehender Regelung unberührt.

14. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.

Hinweis zur Batterieentsorgung

Die chemischen Inhaltsstoffe von Batterien können bei nicht sachgemäßer Lagerung und Entsorgung Umwelt und Gesundheit schädigen. Nur über eine vom sonstigen Hausmüll getrennte Sammlung und Verwertung können gesundheits- und umweltschädigende Auswirkungen vermieden werden. Batterien können auch wiederverwertbare Rohstoffe enthalten. Batterien dürfen daher nicht über den normalen Hausmüll entsorgt werden. Sie sind als Endnutzer gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Altbatterien (wiederaufladbar und nicht-wiederaufladbar) zurückzugeben bzw. ordnungsgemäß zu entsorgen. Dazu können Sie Ihre gebrauchten Altbatterien bei den öffentlichen Sammelstellen in Ihrer Gemeinde oder in Verkaufsstellen (bei einem Versender können Sie am Versandlager zurückgeben) unentgeltlich abgeben. Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer für die Entsorgung übliche Mengen sowie solche Altbatterien beschränkt, die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat. Das Zeichen mit der durchgestrichenen Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien aufgrund ihres Schadstoffgehaltes nicht in den Hausmüll geben dürfen. Unter diesem Zeichen können Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung finden:

• Pb: Batterie enthält Blei
• Cd: Batterie enthält Cadmium
• Hg: Batterie enthält Quecksilber

 

 

Stand Oktober 2020
Ihr Burhan Saglam